Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma C&H Computer

§ 1 Allgemeines

Alle Lieferungen und Leistungen, die der c & h Computershop (im Folgenden c & h genannt), über die Internetadresse www.c-und-h.de für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich aufgrund der folgenden Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Im Einzelfall können diese Bedingungen durch weitere Bedingungen ergänzt, geändert oder ersetzt werden.

§ 2 Vertragsschluss

Die Angebote von c & h im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei c & h Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet unter der vorgenannten Internetadresse oder per Email …. gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. c & h ist insoweit berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 14 Kalendertagen mit Übermittlung einer Auftragsbestätigung per Email anzunehmen. Sollte der Besteller keine entsprechende Email-Adresse besitzen, so erfolgt die Auftragsbestätigung mit der Zustellung der Ware. Nimmt c & h das Angebot nicht innerhalb der genannten Frist an, so gilt es als abgelehnt. Das Angebot von c & h ist primär auf Endverbraucher ausgerichtet. c & h muss sich daher vorbehalten, Bestellungen von Kunden abzulehnen, wenn dadurch die haushaltsüblichen Mengen eines Artikels überschritten werden. Der Vertrag kommt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und der Lieferbarkeit des Angebotes zustande. Sollte ein Angebot nicht verfügbar oder nicht lieferbar sein, so wird c & h den Kunden unverzüglich hierüber informieren.

§ 3 Lieferung

Die Rechnungsstellung und Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift. Verpackungs- und Versandkostenpauschalen sind beim jeweiligen Artikel gesondert ausgezeichnet und für diesen gültig.

Bei der Überlassung von Software beschränkt sich die Lieferung auf den Objektcode mit den vom Hersteller vorgesehenen Dokumentationen und Installations- und Benutzungshinweise.

Sollte c & h ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sein, da deren Lieferant seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt, so ist c & h berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In einem solchen Fall hat c & h den Kunden unverzüglich in geeigneter Form zu informieren und eventuell bereits geleistete Zahlungen zu erstatten.

§ 4 Preise

Alle genannten Preise, einschließlich derer für Verpackung und Versand, gelten nur für die Lieferung innerhalb Deutschlands. Die jeweilige Aktualisierung ist abrufbar auf der Internetseite …. Alle früheren Preise und sonstigen Angaben sind mit Neueinstellung ungültig. Maßgeblich jeweils die zum Zeitpunkt der gemäß § 2 verbindlichen Bestellung gültige Fassung.

Alle genannten Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer

§ 5 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung oder durch Rückgabe widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: c & h Computershop, Sophiastraße 43, 41836 Hückelhoven, Telefax Nr.: 02433 / 9183895, Email: info@c-und-h.de.

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, so muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten; dies gilt ggf. auch bei Rücksendung oder Rückgabe ohne Originalverpackung - es empfiehlt sich daher, die Originalverpackung aufzuheben und die Ware erst zu benutzen, wenn der Kunde sich entschieden hat, vom Widerrufsrecht keinen Gebrauch zu machen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa in einem Ladengeschäft ebenfalls möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis die Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist eine Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.

Ein Widerrufsrecht nach § 5 besteht nicht in folgenden Fällen:

a) bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;

b) bei der Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen und von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.

Es handelt sich um das Widerrufsrecht im Sinne der Regelung zum Fernabsatz im Bürgerlichen Gesetzbuch (§§ 312 b, 312 d, 355 BGB) und dieses Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, nicht aber für Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.

§ 6 Zahlung

Die Zahlung kann im Wege der Vorauskasse oder per Nachnahme erfolgen. Wird als Zahlungsweise Vorauskasse gewählt, so hat der Kunde den Kaufpreis zuzüglich Versandkosten innerhalb von 5 Tagen nach Übermittlung der Reservierungsbestätigung per Email bzw. der schriftlichen Bestellannahme auf das angegebene Konto zu überweisen. Am Folgetag des Geldeinganges erfolgen die Auftragsbestätigung und die Versandfertigmachung der bestellten Ware.

Im Falle der Vorauskasse ist c & h berechtigt, die Bestellung zu stornieren, wenn der Geldeingang nicht innerhalb von 5 Tagen nach Reservierungsbestätigung auf das angegebene Konto eingegangen ist.

Bei Selbstabholung der Ware erfolgt die Zahlung in bar. Der Abzug von Skonto bedarf der schriftlichen Vereinbarung

§ 7 Rücktritt

Wird der Kunde bei Auslieferung nicht zu Hause angetroffen, und wird das Paket nicht innerhalb von 7 Werktagen bei einer Poststelle vom Kunden abgeholt, so ist c & h berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde die Annahme verweigert.

Da sich dieses Angebot primär an Endverbraucher richtet und nicht für Wiederverkäufer bestimmt ist, behält sich c & h für den Fall, dass die Kunden die Eigenschaft als Unternehmer und die Wiederverkaufsabsicht bei der Bestellung verschwiegen haben, das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. Dies wird vermutet, wenn ein Unternehmer Waren in nicht handelsüblichen Mengen bestellt. Dem Besteller steht es frei, das Gegenteil dieser Vermutung zu beweisen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von c & h. Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von c & h ist vor Eigentumsübergang nicht zulässig.

§ 9 Transportschäden

Stellt der Kunde bei der Anlieferung der Ware an der Verpackung oder am Inhalt offensichtliche Schäden fest, so ist c & h unverzüglich zu informieren. Unbeschadet der Gewährleistungsrechte des Kunden hat dieser dies sofort beim Anlieferer zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Verborgene Mängel sind, ebenfalls unbeschadet weiterer Gewährleistungsrechte, unverzüglich nach deren Entdeckung c & h zu melden, wobei der Kunde die Niederschrift des Anlieferers einzuholen hat, da diese benötigt wird, um etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Vorlieferern oder Anlieferern geltend machen zu können.

§ 10 Gewährleistung

Die Ansprüche bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Es gelten die gesetzlichen Fristen, soweit nachstehend keine abweichende Regelung getroffen ist. Schäden, die durch die unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahme des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen c & h. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach Angaben des Herstellers. Ist der Kunde Vollkaufmann und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.

§ 11 Haftung

Für andere als die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehenden Schäden haftet c & h lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem und/oder grobfahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch c & h oder der Erfüllungsgehilfen (z.B. dem Zustelldienst) beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Eine vorvertragliche Haftung sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von c & h begrenzt auf den voraussehbaren Schaden.

Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. c & h haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten, die auf solche Fehler zurückzuführen sind.

Der Kunde ist für eine regelmäßige Daten- und Softwaresicherung selbst verantwortlich. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass bei Reparaturen unter Umständen eine Löschung von Datenträgern erforderlich sein kann.

§ 12 Datenschutz

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Teledienstdatenschutzgesetz zur Erfüllung der Verpflichtung aus dem Kaufvertrag von c & h erhoben, verarbeitet und ggf. genutzt werden. Eine Übermittlung der Daten zum Zwecke der Bonitätsprüfung behält sich c & h ausdrücklich vor.

§ 13 Änderungsvorbehalt

Die Ware wird im Internetshop beispielhaft durch Bilder dargestellt. Die tatsächlich gelieferte Ware kann sich etwas von den Abbildungen unterscheiden. Es kann daher zu Änderungen, bedingt durch die Weiterentwicklung und Verbesserung des Produktes, kommen. Sollte die bestellte Ware, aufgrund von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht lieferbar sein, so hat der Verkäufer das Recht, die Ware nicht zu liefern. In diesem Fall stehen dem Kunden Schadenersatzansprüche nicht zu

§ 14 Sonstiges

Sollten eine oder mehrere dieser Regelungen dieser Bedingungen unwirksam sein, so hat dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Eine unwirksame Regelung durch die einschlägigen gesetzlichen Regelungen ersetzt. Gerichtsstand ist Hückelhoven, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ein Kunde seinen allgemeinen Gerichtsstand nicht im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt. Sollte der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt sein, so gilt Vorstehendes entsprechend. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Stand dieser Allgemeinen Bedingungen: 28. März 2011